Kommentar zum Kommentar „Sehr fader Beigeschmack“, OTZ vom 10.05.2017

Ihr Kommentar, Herr Kalla, ist leider völlig am Thema vorbei. Ich bin schockiert, dass Sie hier nur den Rauswurf thematisieren, ohne die Vorgeschichte zu beschreiben!

Was war denn wirklich passiert? Zu einem Zeitpunkt, da die Stimmung sowieso schon aufgewühlt war, kommt ein Zwischenruf von Herrn Berger (so habe ich es wahrgenommen). Und der Bürgermeister hat – wie es als Leiter der Stadtratssitzung seine Aufgabe und sein Recht ist – eine Verwarnung ausgesprochen. Sofort ein weiterer Zwischenruf, also auch eine weitere Verwarnung. Stille? Fehlanzeige, es kommt der nächste Zwischenruf. Logisches Ergebnis: der Bürgermeister verweist den Zwischenrufer des Saales. Diesem Verweis kommt Herr Berger aber nicht nach, sondern er wird ausfallend „Sie können mich mal gerne haben“.

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Haben wir nicht alle in der Schule, auf dem Fußballplatz, in der Armee gelernt „Der Veranstaltungsleiter hat Recht. Ich kann mich zwar im Nachgang beschweren, aber in diesem Moment habe ich der Anweisung Folge zu leisten – oder mit den Folgen zu leben.“

Scheinbar ist diese Lebenserfahrung an Herrn Berger vorbei gegangen.

Herr Kalla, der Leser einer Tageszeitung möchte umfassend informiert werden, nicht nur die Auszüge erfahren, die dem Schreiber genehm sind!

Zur geplanten Gebietsreform

Liebe Leserinnen und Leser,

die OTZ hat eine Anfrage bezüglich der Pläne der Landesregierung zur Gebietsreform (Gera und Weimar weiterhin kreisfrei, großer Saale-Kreis aus dem Saale-Holzland- und dem Saale-Orla-Kreis sowie dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt) an mich gerichtet. Leider wurde meine Antwort dazu nicht vollständig abgedruckt. Um Irritationen zu vermeiden, stelle ich diese hier zur Verfügung:
»Bisher wurden zu den Vorschlägen noch keine Beschlüsse gefasst. Aus diesem Grund sehe ich dem Ganzen gelassen entgegen. Für mich ist wichtig, dass man eine Gebietsreform nicht losgelöst von der Struktur- und Verwaltungsreform betrachtet, da mit dem neuen Gebilde sinnvolle Lösungen für die Bürger geschaffen werden sollten. Das bedeutet für mich, dass nach der Umsetzung aller Reformen die Wege für den Bürger nicht länger, sondern kürzer werden. Im Vorschaltgesetz werden derartige Lösungen angestrebt: „Die Mittelzentren (wie z.B. Stadtroda) sollen in ihren Aufgaben (Dienstleistungen für den Bürger) gestärkt werden.“ Insofern sollte es für den Bürger dann unbeachtlich sein, wo sich der Kreissitz befindet. Viel wichtiger erscheint mir dabei, dass Verwaltungsaufgaben effizienter gestaltet werden. Ich hoffe, dass dies auch umgesetzt wird. Insofern begleite ich das Ganze gern kritisch positiv.«

Gedanken zum Wochenende

Liebe Leserinnen und Leser,

zu meinen stereotypischen Bemerkungen gehört es, zu sagen: “Mich kann nichts mehr überraschen.“

Als ich heute meinen Wochenendeinkauf erledigte, musste ich erkennen: Wieder mal ein Irrtum.

Etliche Leute sprachen mich an und fragten mich, was mit der CDU der Stadt los sei. Und jetzt kam das, was mich selbst überraschte. Ich erklärte ihnen „…nicht der CDU, sondern mit Teilen der CDU…“ Ich ergriff also Partei für eine Partei, die nicht die meine ist.

Jeder kann sich da seinen eigenen Reim drauf machen. Die handelnden Personen – im Vordergrund und im Hintergrund sind bekannt.

Das i-Tüpfelchen liefert m.E. die Position zum Bürgerbus. Gut dass es die CDU gibt, die sich bemüht, für Recht und Ordnung in der Stadt zu sorgen….

Vielleicht ist es angezeigt, auch den Landkreis zu attackieren, der ja auch für die Anlaufphase das kreiseigene Eco-Mobil zur Verfügung stellt.

Apropos anzeigen: Ich bin natürlich nicht befugt der CDU einen Rat zu geben, aber sie ist ja inzwischen gut geübt den Bürgermeister anzuzeigen, zu verklagen usw. Vielleicht wäre es im Sinne aller Stadtrodaerinnen und Stadtrodaer, wenn der Bürgermeister – und vielleicht noch der Initiator des Bürgerbusvorhabens, der Seniorenbeirat, – sofort verklagt würden. Ein Grund sollte sich doch sicher finden lassen.

Vorab aber schon einmal ein großes Lob allen Bedenkenträgern – auch wenn damit berechtigte Wünsche und Bedürfnisse der älteren und nicht mehr sehr mobilen Menschen „abgebürstet werden“.

Was soll’s. Nichts ist wichtiger, als sich zu profilieren, aber – ähnlich wie bei einer Schönheitsoperation – manchmal ist das Ergebnis  hinterher unbefriedigend. Man wird sehen.

Eine Bemerkung ist mir hier noch wichtig:  In meinem letzten Beitrag hatte ich eine kleine Diskussion mit unserem ehemaligen Bürgermeister, Harald Kramer, – war übrigens meine Schuld.

Aber das will ich hier deutlich (!) sagen: So lange er das profilierteste Gesicht der CDU in unserer Stadt war, hat sich die CDU im Hinblick auf Vereinsförderung und Initiativen zur Verbesserung so mancher Lebensumstände, völlig anders dargestellt.

Und die guten Dinge aus dieser Zeit, lassen wir Stadtrodaer uns auch nicht kaputtmachen – auch und schon gar nicht von den aktuellen Protagonisten eines Teils dieser Partei, die ihr eigenes Erbe ruiniert.

Das hohe Gut der Pressefreiheit

Gott sei Dank leben in wir in einem Land, in dem die Pressefreiheit ein hohes Gut ist. Das muss aber nicht mehr heißen, als dass jeder Journalist das schreiben kann, was er glaubt schreiben zu müssen. Über den Wahrheitsgehalt bzw. die Vollständigkeit ist damit nichts gesagt. Es spiegelt auch nicht wider, ob der Berichterstatter alles richtig verstand oder verstehen wollte (?), worüber er berichtete.

Ein schönes Beispiel dafür ist wieder einmal der Artikel über die Stadtratssitzung vom 3.4. in der OTZ:

Der Hintergrund für die Kontoverse zwischen (Teilen) der CDU-Fraktion und dem Rest des Stadtrates war offensichtlich: Zunächst versuchten diese Teile der CDU-Fraktion die Abstimmung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahre 2014/15 erneut zu verhindern. Sie beantragten erneut, diese Punkte von der Tagesordnung zu nehmen – nachdem das am 27.2. noch Erfolg hatte.

Die Begründung: In der Tagesordnung sei dazu keine Aussprache vorgesehen. Offensichtlich hat diese Fraktion die vergangenen 25 Jahre komplett verschlafen, sonst hätte sie wissen müssen, dass schon immer zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten Aussprachen erfolgen – ohne dass dies extra vermerkt wird. Dieser Versuch, diesen Tagesordnungspunkt erneut zu vertagen, scheiterte kläglich – gegen die große Mehrheit des Stadtrates. Nicht einmal die eigene Fraktion stimmte diesem – wie es Herr Weiß  nannte : „Kasperletheater“ vollständig zu.

Die CDU suchte offensichtlich einen Anlass, die Arbeit des Bürgermeisters und der Verwaltung intensiv zu hinterfragen. Dazu bezog sie sich formal auf die Ergebnisse der Rechnungsprüfung – vorgenommen vom Rechnungsprüfungsamt des LRA – über die Jahre 2014 und 2015. Insofern aber „dumm gelaufen“ bzw. problematisch, weil der Prüfbericht der Verwaltung konstatierte, dass die Qualität der Verwaltungsarbeit – gegenüber zurückliegenden Zeiträumen – deutlich (!) zugenommen habe. Insofern ist es auch verständlich, dass in beiden Prüfberichten nur unwesentliche Nachfragen oder Hinweise zur  Optimierung der Verwaltungsarbeit enthalten sind.

Das machte es schwierig, einen qualitativ fundierten „Fragenkatalog“ zu den Prüfergebnissen zu erstellen. Teile (!) der CDU-Fraktion versuchten es dennoch – mit äußerst mäßigem Ergebnis – man könnte auch von mäßiger „Qualität“ sprechen.

Sportlich gesehen, könnte man sogar von „geschossenen Eigentoren“ sprechen; denn diese Teile der CDU-Fraktion gingen sogar auf Stadtratsbeschlüsse ein, die unter ihrer Alleinregierung und unter maßgeblicher Beteiligung ihres Bürgermeisters vor Jahren initiiert würden.

In der Diskussion forderte dann die Fraktion der Freien Wähler auch klar, wenn sie (Teile der CDU) die Vereinsförderung kippen wollten, dann sollten sie das auch den Bürgern der Stadt deutlich sagen.

Im „Fragenkatalog“ äußerte die CDU Sorge darüber, wie es mit dem Sportverein „Grün-Weiß Stadtroda“ weitergehe, wenn der Vertrag zwischen Stadt und dem Verein auslaufe. Die FWG warf der CDU Scheinheiligkeit vor, weil es nach deren Willen vor 3 Jahren nicht zur Sanierung des Kunstrasenplatzes gekommen wäre. Jünemann sagte: “Wenn wir das damals nicht geschafft hätten, könnten wir mit unseren Fußballern in 2 – 3 Jahren vielleicht noch in Mörsdorf oder Schöngleina spielen oder trainieren.“

Die FWG fragte auch nach, warum die CDU-Fraktion erst jetzt Fragen zu offensichtlich unbedeutenden Prüfungsfeststellungen stelle und dies  in der Vergangenheit – in der sie die absolute Mehrheit hatte und auch den Bürgermeister stellte – unterließ, obwohl seinerzeit wirkliche Verstöße festgestellt wurden, die zu Lasten des städtischen Haushaltes gingen. Erinnert wurde nur an Gehaltsvorschüsse, die von der Rechnungsprüfung als zinslose Darlehen gewertet wurde, an schwere Datenschutzverstöße, deren Heilung zu erheblichen finanziellen Einbußen bei der Stadt führten.

Von Rückforderungen für diese Vermögensverluste war da von der CDU-Fraktion nichts zu hören. Man hinterfragt sich – wenn man die absolute Mehrheit hat und das Stadtoberhaupt stellt – schließlich nicht selber.

Anders jetzt: Wenn der Betriebsarzt für einen Teil der Mitarbeiter ein Attest über die Anschaffung einer Computerbrille erstellt und der Arbeitgeberverband die  Kostenübernahme für die Ausgaben empfiehlt, dann fordert man doch jetzt eine Rückforderung eines Teils der Aufwendungen von den Mitarbeitern. Das spricht für sich.

Oder: Die CDU zieht sich daran hoch, dass ein Mitarbeiter der Verwaltung, der Mitglied der freiwilligen Feuerwehr ist, im Innenhof der Stadtverwaltung einen Parkplatz für seinen PKW kostenlos nutzen darf, um jederzeit – bei einem Einsatz – sein Fahrzeug schnell erreichen zu können. Die Kritik daran zeigt auch, was Teile von dieser Fraktion von der Unterstützung der Einsatzkräfte der Feuerwehr halten.

Die FWG wirft der CDU auch Anmaßung vor; denn im „Fragenkatalog“ wird u.a. verlangt, eine eventuelle Änderung der Hauptsatzung der CDU – Fraktion vorzulegen. Dazu muss man wissen: Solche Änderungen werden nicht einer einzelnen Fraktion vorgelegt, sondern den entsprechenden Gremien des Stadtrates – wobei es zum normalen Ablauf gehört, dass die einzelnen Fraktionsvertreter diese dann in ihre Fraktionen einbringen. Vielleicht hat noch nicht jeder der Stadtratsmitglieder der CDU – oder ihrer Protagonisten im Hintergrund – begriffen, wie parlamentarische Arbeit funktioniert.

Zur vollständigen Berichterstattung hätte es m.E. auch gehört zu schreiben, dass, wenn von CDU-Fraktion die Rede ist, damit immer nur 3 Stadträte gemeint sind. Der andere Teil der Fraktion hat offensichtlich – wenn man das Abstimmungsverhalten als Maßstab nimmt – eine andere Auffassung.

Zu den Hintergründen und den Personen, die dahinter stehen, kann sich jeder Interessierte selber ein Bild machen. Zunehmend zeigt sich, dass Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ein feines Gespür dafür entwickeln, worin die Absicht für das Vorgehen von Teilen der CDU-Fraktion besteht.

Außerfraktionelles Treffen am 14.04.2016

In losen Abständen trefen sich Mitglieder der Freien Wähler Gemeinschaft Stadtroda und deren Unterstützer zu einem zwanglosen Meinungs- und Gedankenaustausch – in ungezwungener Atmosphäre und ohne besondere Tagesordnung.

Wir wollen das am Donnerstag, d. 14.04.2016 um 19.00 Uhr, im Schützenhaus Stadtroda tun, Jedermann ist ganz herzlich eingeladen.

Energieautarker Wohnpark Stadtroda

In der Stadtrodaer Zeitung 3/16 Seite 18 legt die Bürgerinitiative (BI) „Tissaer Weg Süd“ ihren Standpunkt dar. Dies ist ihr gutes Recht, und es das eine oder andere angeführte Argument ist auch nachvollziehbar. Doch leider werden auch hier wieder Fakten verzerrt, mehrere Punkte in einen Topf geworfen und kräftig durchgerührt.

  • Stimmt, der Flächennutzungsplan (FNP) ist noch im Entstehen.
  • Stimmt, die Diskussion dreht sich um ein Grundstück in landschaftlich einmaliger Lage.
  • Stimmt, es gibt im Zentrum Stadtrodas einige verfallene bzw. verfallende Gebäude.
  • Stimmt, es gibt im gesamten Stadtgebiet – also inkl. aller Ortsteile – einige Hektar Baugrund (ob nun 5 oder 6 ha soll an dieser Stelle nicht diskutiert werden).
  • Stimmt, die Zuwegung über die Schloßstraße ist schon lange ein Diskussionsthema.

Leider – und das habe ich auch schon auf der Versammlung feststellen müssen, zu der die BI vor einigen Wochen ins Schützenhaus geladen hatte – gehen die Wortführer nicht ins Detail:

  • Wo im Stadtgebiet sind die zusammenhängenden (nur dort kann so ein Projekt entstehen) 1,7 ha verfügbares Bauland in sonnenexponierter Lage?
  • Wer sind denn die Eigentümer vieler verfallener bzw. verfallender Gebäude?
  • Was ändert die Existenz oder Nichtexistenz des Wohnparks an den baulichen Gegebenheiten der Schloßstraße?

Auch jetzt schon muss der angesprochene worst case bei Brand oder Unfall geprüft worden sein durch die zuständigen Ämter. Diese Frage Schloßsstraße wurde doch schon in diversen Veranstaltungen gestellt und ebenso gebetsmühlenartig von offizieller Seite beantwortet. Warum also immer wieder dieses Argument vortragen? In diesem Zusammenhang kommen mir die Wortführer der BI vor wie ein bockiges Kind: „ja, aber ich will, ich will, ich will …“

Ist die BI (besonders deren Wortführer) überhaupt an einer gemeinsamen Lösung interessiert?