Zur geplanten Gebietsreform

Liebe Leserinnen und Leser,

die OTZ hat eine Anfrage bezüglich der Pläne der Landesregierung zur Gebietsreform (Gera und Weimar weiterhin kreisfrei, großer Saale-Kreis aus dem Saale-Holzland- und dem Saale-Orla-Kreis sowie dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt) an mich gerichtet. Leider wurde meine Antwort dazu nicht vollständig abgedruckt. Um Irritationen zu vermeiden, stelle ich diese hier zur Verfügung:
»Bisher wurden zu den Vorschlägen noch keine Beschlüsse gefasst. Aus diesem Grund sehe ich dem Ganzen gelassen entgegen. Für mich ist wichtig, dass man eine Gebietsreform nicht losgelöst von der Struktur- und Verwaltungsreform betrachtet, da mit dem neuen Gebilde sinnvolle Lösungen für die Bürger geschaffen werden sollten. Das bedeutet für mich, dass nach der Umsetzung aller Reformen die Wege für den Bürger nicht länger, sondern kürzer werden. Im Vorschaltgesetz werden derartige Lösungen angestrebt: „Die Mittelzentren (wie z.B. Stadtroda) sollen in ihren Aufgaben (Dienstleistungen für den Bürger) gestärkt werden.“ Insofern sollte es für den Bürger dann unbeachtlich sein, wo sich der Kreissitz befindet. Viel wichtiger erscheint mir dabei, dass Verwaltungsaufgaben effizienter gestaltet werden. Ich hoffe, dass dies auch umgesetzt wird. Insofern begleite ich das Ganze gern kritisch positiv.«

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