Dank an alle Wählerinnen und Wähler

Die Freie Wählergemeinschaft möchte, wenn auch etwas verspätet, die Gelegenheit nicht versäumen, sich bei den Wählerinnen und Wählern der Stadt Stadtroda ganz herzlich für dieses eindeutige und starke Wahlergebnis zu bedanken.

Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl und so sehen wir einerseits das in uns gesetzte Vertrauen als Bestätigung unserer bisherigen Arbeit. Andererseits ist und wird es Ansporn sein, uns weiter für die Belange der Stadt und ihrer Bürger einzusetzen.

Die Fraktion hat sich neu aufgestellt, dank Ihres Votums besetzen wir Schlüsselpositionen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten der Stadt. Das ist eine gute Ausgangslage um den Bürgermeister weiter tatkräftig bei der Durchsetzung der Interessen der Stadt zu unterstützen. Die Fülle der Aufgaben und Probleme hat sich nicht verändert, dabei spielen politische Kleinstaaterei und Bürokratie eine nicht unwesentliche Rolle. Das soll uns aber nicht beirren. Beispiele anderer Kommunen zeigen, dass es sich lohnt sein Recht notfalls auch einzuklagen. In diesem Sinne engagieren wir uns weiter parteiunabhängig, selbstbewusst und zielorientiert, für eine Stadt mit Zukunft.

Ihre Freie Wählergemeinschaft
Stadtroda

Dank den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern!

Die Kommunalwahl, kombiniert mit Kreistags- und Europawahl, liegt nun (fast) hinter uns – auch wenn sicherlich wird hinter den Kulissen noch weiter geprüft, ausgewertet, erfasst werden muss.

Ein großes Dankeschön an die Mannschaften in den Wahlbüros, die vielerorts bis Mitternacht mit Auszählen beschäftigt waren – resultierend daraus die übergeordneten Stellen noch viel länger!

Bleibt nur zu hoffen, dass es zu möglichst selten eine Wahlwiederholung notwendig ist.

Ebenfalls können wir nur hoffen, dass Deutschland anderen Ländern nacheifert und eine Stimmabgabe über das Internet oder andere elektronische Lösungen ermöglicht, um die Fehlerquelle Mensch zu umgehen und die Wahlmannschaften zu entlasten.

Stimme erheben gegen Lehrermangel an staatlichen Schulen in Thüringen!

Es ist dringend erforderlich, den Verantwortlichen zu verdeutlichen: so geht es nicht weiter, wir fahren auf Verschleiß! Es muss kurzfristig ein klarer Richtungswechsel erfolgen, sonst fehlen uns bald nicht nur junge Nachwuchskräfte in Service, Wirtschaft, Wissenschaft, sondern auch die noch vorhandene Lehrerschaft wird verheizt, potentieller Lehrernachwuchs vergrault. Deshalb möchte ich auf die entsprechende Petition verweisen.

Einer ‚da oben‘ hat’s verstanden

Bodo Ramelow bei seinem Besuch in Stadtroda: „… das Schützenhaus mit über 500 Sitzplätzen hat eine überregionale Bedeutung“ (Zitat OTZ vom 29.03.2018)
Genau das versuchen Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat schon seit vielen Jahren in den alljährlichen Hungerspielen Haushaltsplanungen deutlich zu machen.
Nur leider verschließen einige Personen die Augen und machen unsere Bemühungen wieder zunichte. Wie das Schwimmbad nebenan bietet auch das Schützenhaus Gästen aus dem Umland eine Möglichkeit, ihren Hobbies nach zu gehen, sich zu erholen. Nicht jeder Veranstalter, allen voran kleinere Vereine können hohe Saalmieten zahlen, die aber für die Erhaltung eines Schützenhauses erforderlich wären. Es sollte eine Sebstverständlichkeit sein, auch diese Vereine tatkräftig zu unterstützen!
Bleibt nur zu hoffen, dass das Verständnis des Ministerpräsidenten durchgreift bis zu den Gremien, die über einen Haushaltsentwurf entscheiden.

Mit dem Feingefühl einer Dampfwalze …

Jens Henning hat einen Artikel geschrieben über Vandalismus – heute (24.3.18) in der OTZ erschienen Vandalismus vor der Landratswahl – Plakate in Stadtroda beschmiert (so der Titel in der Printausgabe, in der Onlineversion schreibt die OTZ einen ähnlichen Titel).

Das Berichten über den Vorgang ist natürlich gut, aber das WIE zeugt vom Feingefühl …

Es ist traurig, dass es überhaupt Anlass für derartige Artikel gibt, dass einigen Personen das Eigentum Anderer nichts bedeutet, egal ob es wie aktuell um ein Wahlplakat handelt oder einen Stromkasten oder ähnliches.

Ebenso unverständlich ist für mich aber, dass es Herr Henning nicht beim Text belässt. Warum muss dann auch noch das verunstaltete Wahlplakat abgebildet werden? Denkt Herr Henning denn nicht an die Auswirkungen seines Tuns? War bisher das Plakat nur in Stadtroda erkennbar, bietet Herr Henning nun den Verursachern eine Plattform, eine Möglichkeit der Verbreitung , die sie gar nicht verdient haben.

Ist das das Verständnis von ordentlichem Journalismus? Für mich nicht.

Verschwendung von Steuergeldern

Beim Lesen des Artikels „Studierendenwerk“ noch nicht bezahlt: Umbenennung verursacht weitere Kosten war ich hin und her gerissen. Einerseits wollte ich nicht glauben, was da steht. Andererseits passt es in die Zeit – verbale Gleichberechtigung, koste es was es wolle. Ob dabei die Regeln der Grammatik eingehalten werden oder nicht ist auch egal. Ebenso wird erst hinterher gefragt, ob dieses Kunstwort jemand aussprechen kann und wird.

Haben wirklich Studentinnen diese Umbenennung gefordert, um nicht diskriminiert zu werden? Oder hat da eher ein(e) Gleichstellungsbeauftragte zu wenig zu tun gehabt?

Haben wir keine anderen, wichtigeren Themen? Dieses Geld, welches hier verbrannt wurde – anders kann ich es nicht formulieren, wäre an vielen Stellen der Uni oder anderer Bildungseinrichtungen effektiver einzusetzen, davon hätten einige Geräte angeschafft, einige Fenster erneuert, einige Projekte gefördert werden können.

Klaus Hempel – unser Bürgermeisterkandidat für Stadtroda

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 15. April wählen wir den Bürgermeister für unsere Stadt. Jeder von uns, der sich an der Wahl beteiligt, hat dabei seine eigenen Vorstellungen, Wünsche und Erwartungen an die Person, die das Amt ausüben soll. Persönliche Motivation, Zielstrebigkeit, Hartnäckigkeit, Willensstärke, Durchsetzungsvermögen und die Bereitschaft zur Kommunikation sind wesentliche Charaktereigenschaften für die Person im Amt des Bürgermeisters. Betrachtet man nun noch die schier unlösbaren Aufgaben, die in unserer Stadt dringend zum Ende gebracht werden müssen, dann wird schnell klar, dass kein Spielraum für personelle Experimente besteht und Klaus Hempel der richtige Bewerber ist.

Wir, der Zusammenschluss von Parteilosen zur Freien Wählergemeinschaft, haben uns in den letzten Jahren gemeinsam mit unserem Bürgermeister, Klaus Hempel, einer klaren Agenda unterstellt, die zu lösen für uns oberste Priorität hat. Die defizitäre Haushaltstage, verwaltungsrechtliche Vorschriften und oft zu lange Bearbeitungszeiten in übergeordneten Stellen, erschweren die Arbeit zusätzlich. Trotzdem konnten wir in den vergangenen Jahren in der Zusammenarbeit zwischen den Räten, den Ausschüssen und der Verwaltung der Stadt viel erreichen. Auf Antrag der FWG-Fraktion wurde die Sanierungssatzung der Stadt neugefasst und beschlossen. Die Frachtschiffe mit Stadtbeteiligung „Stadtwerke“ und „Wohnungsbaugesellschaft“ konnten von stürmischen in ruhige Gewässer geführt werden. Die Chance zur Bebauung der Brachfläche im Stadtzentrum steht mehr als gut. Hochwasserschutzmaßnahmen, der Brückenneubau und der der Klosterstraße, der Neubau von altersgerechten Wohnungen, der Erhalt des Freibades und der des Stadions sind nur einige Beispiele, welche wir unter den erschwerten Bedingungen der finanziellen Schieflage unserer Stadt meistern. Klaus Hempel, der amtierende Bürgermeister unserer Stadt, hat sich dabei als unersetzbarer Initiator und Vermittler zwischen seiner Stadtverwaltung und den Räten der Stadt erwiesen.

Es ist für den Bürgermeister einer Stadt aber nicht nur das tägliche Schwimmen durchs Haifischwasser der Bürokratie, sondern er muss den Kopf so weit oben behalten, dass der Blick zu neuen Ufern nicht verschwimmt. So hat sich unser Bürgermeister auch Themen angenommen, die bei einigen Stadtvertretern nicht nur Fürstimmen brachten, aber für die Entwicklung unserer Stadt von entscheidender Bedeutung sind. Nehmen wir hier nur den Vorstoß der Freien Wähler im Stadtrat, die Stadtverwaltung mit der Aufnahme von Verhandlungen mit den verantwortlichen Stellen zur Gründung einer Gesamtschule für Stadtroda zu beauftragen. „Schulpolitisches Mittelalter“ und „überschreiten der Befassungskompetenz“ hört und liest man dann von denjenigen, denen es offensichtlich egal ist, wenn immer mehr Kinder und Jugendliche unsere Stadt verlassen, um in den umliegenden Städten eine passende Schulform zu finden.

Wir, die Freie Wählergemeinschaft, unterstützen unseren Bürgermeister, weil wir die tiefe innere Überzeugung haben, dass er unsere Stadt weiter nach vorn bringen kann.

Schenken auch Sie Klaus Hempel erneut Ihr Vertrauen.

Das liebe Netz

Liebe Leser,

2018 bringt uns – um journalistisch leider zu gern und zu oft verwendete Floskeln einzusetzen – das „umstrittene“ Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es bezieht sich auf soziale Medien und soll bewirken, dass „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ durch die in der Regel privaten Betreiber dieser Medien binnen 24 Stunden nach Beschwerdeeingang zu löschen sind. Ist die Offensichtlichkeit nicht gegeben, stehen den Betreibern sieben Tage zur Verfügung. Danach drohen Bußgelder in Millionenhöhe.

Klingt gut und ist vor allem gut gemeint. Aber gut gemeint ist eben nicht immer gut getan. Wie auch immer, nun ist es da. Man wird sehen.

Die mittlerweile seit langem etablierte Praxis im Netz (Stichwort „Neuland“) lässt Zweifel aufkommen.

Als Verfasser solcher Inhalte sollte man sich – ob nun mit oder ohne NetzDG – gewärtig sein, dass das Netz nichts vergisst. Einmal bekannt gewordene Inhalte werden in der Regel durch interessierte „Netizens“, also Bürger, die sich im Netz bewegen, sofort kopiert. In vielen Fällen ist die Authentizität weiterhin gegeben und nachvollziehbar. Es gibt dafür sehr hilfreiche „Tools“, Werkzeuge also.

Manche Leute z.B. können sich ob ihrer Dummheit und Überheblichkeit nicht ausmalen, was sie sich selbst mit unbedachten Äußerungen für Schäden beibringen können.

Nimrod sagte dazu einmal: „Je größer das Geweih, desto lauter das Geblöke.“

Eine alte Volksweisheit lautet: „Wer sich mit Unrat abgibt, wird selbst schmutzig.“

Also liebe Leser, lasst euch beim Bewegen im Netz nicht hinreißen, denkt lieber dreimal nach, bevor ihr Texte veröffentlicht, die euch später leid tun. Und springt nicht über jeden Stock, der euch hingehalten wird. Ihr könntet stolpern.

In diesem Sinne ein Gesundes, Frohes und Erfolgreiches 2018

Amtsblatt als Plattform der politischen Auseinandersetzung

Die CDU-Fraktion im Stadtrodaer Stadtrat hat eine Announce im Amtsblatt der Stadt Stadtroda, Ausgabe 5/17 veröffentlicht, in der sie versucht, einen falschen Eindruck über die Arbeit des Stadtrates und des Bürgermeisters zu vermitteln. Ich möchte diesen Text deshalb Stück für Stück analysieren:

»Stellungnahme zur Information des Bürgermeisters zur Ersatzbeschaffung des Feuerwehrfahrzeuges TLF 3000

Der Bürgermeister erklärte in der Stadtrodaer Zeitung, Ausgabe 3/17 unter der Rubrik „Aus dem Rathaus – In eigener Sache“, dass die Ersatzbeschaffung des TLF 3000 im Jahr 2016 nicht erfolgen konnte, weil die Rechtsaufsichtsbehörde den Haushalt in 2015 nicht genehmigte und ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufgestellt werden musste. Für die Finanzierung des Eigenanteils der Stadt Stadtroda mussten Bedarfszuweisungen beantragt werden. Es erfolgte zwar eine Bewilligung, jedoch nur in geringer Höhe und auch nur als rückzahlbare Zuweisungen.

Dazu stellen wir fest: Die Gewährung von Bedarfszuweisungen setzt ein rechtmäßiges HSK voraus. Dies bedeutet, dass am Ende des Konsolidierungszeitraumes der Haushalt mit eigenen Mitteln ausgeglichen werden muss.«

»Bereits im Jahr 2015 wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde darauf hingewiesen, dass mit dem aktuellen HSK eine Konsolidierung nicht erreicht wurde.«

Dieser Satz suggeriert fälschlicherweise, dass eine Konsolidierung bereits in dem Jahr 2015 hätte erreicht werden müssen. Richtig ist aber, dass das HSK jährlich fortzuschreiben ist, um eine Konsolidierung zum Ende des Betrachtungszeitraumes 2025 zu erreichen.

»Auch im Jahr 2016 war die Stadt auf Bedarfszuweisungen angewiesen. Die CDU-Fraktion hat Bürgermeister Hempel und die Verwaltung mehrfach darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Fortschreibung ein rechtmäßiges HSK erreicht werden muss und andernfalls eine Bewilligung von Bedarfszuweisungen nicht zu erwarten sei. Erst nach nochmaligem Hinweis, auch durch die Rechtsaufsichtsbehörden, wurde dem Stadtrat im November 2016 ein rechtmäßiges HSK zum Beschluss vorgelegt.«

Dieser Hinweis bezieht sich auf allgemein bekanntes Wissen. Zielführende Vorschläge dagegen wurden seitens der CDU nicht eingebracht.

Im Namen aller Fraktionen und der Stadtverwaltung danken wir der CDU-Fraktion für den Hinweis, dass unsererseits Aktivitäten unternommen werden müssen, um ein genehmigungsfähiges HSK zu erarbeiten. Der CDU-Fraktion und ihren Ausschussmitgliedern ist scheinbar entgangen, dass die Stadtverwaltung ständig intensiv an dieser Aufgabe arbeitet.

»Nachdem nunmehr die Voraussetzungen vorgelegen haben, erfolgte die Bewilligung der Bedarfszuweisungen bereits am 19.12.2016.«

Die am 19.12.2016 eingegangene Bewilligung der Bedarfszuweisungen kam zu spät für das wenige Tage später endende Haushaltsjahr.

»Der Eigenanteil für das TLF 3000 wurde jedoch nicht gewährt, da er im Haushaltsjahr 2016 nicht mehr kassenwirksam werden konnte. Der Eigenanteil über Bedarfszuweisungen wäre gesichert gewesen, wenn der Bürgermeister den Forderungen der CDU nach einem rechtmäßigen HSK rechtzeitig nachgekommen wäre.«

Das ist eine Unterstellung!

»Es ist wünschenswert, dass der Bürgermeister in Zukunft für unsere Bürger sachlich richtig und vollständig berichtet.«

Wie schon in der Vergangenheit wird der Bürgermeister auch weiterhin sachlich richtig und vollständig berichten.

»Wir werden uns weiterhin, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, im Stadtrat dafür einsetzen, dass das von der Feuerwehr dringend benötigte Löschfahrzeug so schnell wie möglich beschafft werden kann.«

Das betrachten wir als Selbstverständlichkeit, das ist Aufgabe des Stadtrates.

»Ihre CDU Fraktion im Stadtrat«

Kommentar zum Artikel „Gereiztes Klima im Stadtrat Stadtroda“, OTZ vom 10.05.2017

Dieser Artikel gibt zwar die an diesem Abend herrschende Grundstimmung wieder, allerdings werden wichtige Fakten einfach nicht erwähnt. Zum Thema Bauhof wäre es wichtig gewesen zu erwähnen, dass der Bauhof zum Zeitpunkt seiner Gründung mit einem Polster von über 1 Mio Euro ausgestattet worden war in Form von Grundstücken und Gebäuden, Technik, Barmitteln. Aus diesem Topf musste der Bauhof alle für seine Aufgaben erforderlichen Mittel ziehen. Herr Dr. Ahnert hat klar herausgearbeitet, dass sich in den ersten Jahren dieses Vermögen immer weiter verringert hat, es wurde auf Verschleiß gefahren statt zu regenerieren. Und das zu einer Zeit, als sowohl der Bürgermeister als auch der Leiter des Werksausschusses aus den Reihen der CDU gestellt wurden! Eben diese Person greift nun Bauhof und Bürgermeister an? Wirft vor, dass Gewinne (schon der Begriff ist falsch) versteckt werden oder ähnliches.

Das alles hat Herr Dr. Ahnert klargestellt. Fazit ist, trotz der positiven Ergebnisse der letzten Jahre ist der ursprüngliche Stand immer noch nicht erreicht, es fehlt immer noch eine beträchtliche Summe! Die Schritte der letzten Jahre gehen in die richtige Richtung, dürfen jetzt aber nicht beendet werden. Wer also nur die positive Zahl des letzten Jahres betrachtet, der „verwechselt Soll und Haben“.

Nein, Herr Kalla, das war leider nicht ihr bester Artikel, hier wurde nicht wirklich informiert.