Freie Wählergemeinschaft Stadtroda

Für den interessierten Bürger soll hier in der gebotenen Ausführlichkeit kurz das Hintergrundwissen zum OTZ Artikel „Spaltung im Stadtrat“ (Stadtrodas) aus der Sicht der FWG geschildert werden.

Um die Diskussion im Stadtrat verstehen zu können, muss man wissen, dass seit der letzten Stadtratswahl und dem Ausscheiden langjähriger Mitglieder aus der CDU-Fraktion aktuell ein Zweiergespann tonangebend ist.

War es bis dahin noch möglich, über Parteigrenzen hinweg sinnvolle Politik zum Wohle der Stadt zu machen, gehört dies nunmehr der Vergangenheit an.
Herr Andreas Klaus, seines Zeichens Mitarbeiter im Thüringer Landesverwaltungsamt, hat es in Zusammenarbeit mit Herrn Friedhelm Berger innerhalb der letzten Monate geschafft, den Ruf der CDU in der Stadt vollends zu ruinieren.
Berger, seines Zeichens abgehalfterter Journalist diverser Boulevardblätter, setzt mehr denn je auf Skandalgeschrei als auf kommunale Sachpolitik.
Etwas verwunderlich ist, dass diese unseriöse Arbeitsweise von der CDU Ortsgruppe toleriert und anscheinend mitgetragen wird. Dabei hat man offensichtlich weder etwas aus der Abwahl des alten Bürgermeisters, noch aus den Sitzverlusten nach der letzten Stadtratswahl gelernt.
Man hat sich wohl mangels sinnvoller Alternativen auf eine Art Brachialopposition festgelegt.
Gab es schon früher gelegentliche Entgleisungen und diverse Versuche das Ansehen des jetzigen Bürgermeisters zu beschädigen, befinden wir uns nach dem Ausscheiden des Stadtrates Bekir Salmi und dem Nachrücken von Friedhelm Berger auf einem neuen Level.

Nun kurz zu dem strittigen Verfahren.
Nachdem Herr Bekir Salmi am 01.04.2021 aus dem Stadtrat ausgeschieden war, musste dieser Sitz selbstverständlich nachbesetzt werden. Bisher erfolgte die Nachbesetzung in aller Regel unspektakulär und ohne Probleme durch den Nachrücker innerhalb der Fraktion.
Auch in den anderen Fraktionen war dies gängige und akzeptierte Praxis und es gab bisher keine Beanstandungen.
Es besteht auch fraktionsübergreifend Konsens, dass die CDU ein Recht hat, in den Ausschüssen vertreten zu sein und dass ein Mitspracherecht ihrer Ausschussmitglieder in wichtigen Einzelfragen zu gewährleisten ist. Das ist gelebte Demokratie!
Zu beachten ist aber, dass nach der Thüringer Kommunalordnung lediglich die Sitze von dem jeweiligen Nachrücker besetzt werden dürfen, welche sein Vorgänger innehatte. Dabei sind Abweichungen aus wichtigen Gründen möglich, müssen aber im Vorfeld gesondert angezeigt werden!
Dies wurde im vorliegenden Fall durch o.g. Herren bei der Einreichung der neuen Besetzungsliste allerdings beflissentlich ignoriert und es wurde eine komplette Neubesetzung der Ausschüsse vorgenommen.
Nachdem dieser Beschluss dennoch am 27.09.2021 eine Mehrheit im Stadtrat fand, gab es zu Recht Widerspruch aus der Fraktion der FWG Stadtroda.
Der eingereichten Beschwerde der Freien Wähler wurde durch die Kommunalaufsicht entsprochen, somit war der Beschluss ungültig und damit aufzuheben. So geschehen zur Stadtratssitzung am 31.01.22.
Offensichtlich dämmerte es im Vorfeld auch Herrn Klaus, dass sein Vorgehen fehlerhaft war und so versuchte er durch rückwirkende Verzichtserklärungen die Sache nachträglich zu legitimieren.

Falls der geneigte Leser verständlicherweise jetzt verwirrt ist: Die CDU-Fraktion verzichtet auf die freigewordenen Ausschussplätze, aber nicht auf die Mitwirkung in den Ausschüssen. Da durch den Verzicht für die Nachrücker keine Plätze zu besetzen sind, sollen die der CDU verbliebenen Plätze neu verteilt werden.

Rechtlich absolut unmöglich und zudem ein Affront gegenüber Bürgermeister und Stadtrat.
Zum Jahreswechsel hat zudem ein weiteres Stadtratsmitglied (Walter Rosenkranz) die CDU-Fraktion verlassen. Durch den vorherigen Bescheid der Kommunalaufsicht belehrt, erfolgte umgehend die Verzichtserklärung des nachrückenden Stadtrates auf die bisher von Rosenkranz besetzten Sitze.
Somit verkommt das Ganze allmählich zu einer Farce und entbehrt nicht einer gewissen bitteren Komik.
Bei den Besetzungsvorschlägen der CDU beschleicht einem offen der Verdacht, dass Schlüsselpositionen in den wichtigsten Ausschüssen ausschließlich durch die Herren Klaus und Berger besetzt werden sollen, während die anderen Fraktionsmitglieder zu Statisten verkommen. So ist es z.B. angedacht, dass Herr Sven Kattein als langjähriger berufener Bürger im Bau- und Wirtschaftsausschuss, trotz seiner Erfahrung, nicht als außerordentliches Mitglied in diesen Ausschuss nachrückt. Diese Position soll zukünftig mit Herrn Berger als kommunalpolitischen Neuling besetzt werden.

Dieses Beispiel und die rechtlich unzulässige, sowie dümmliche Vorgehensweise der CDU-Führung sind der Grund, warum das Agieren der CDU-Fraktion im Stadtrat und insbesondere bei der Fraktion der Freien Wähler auf derartigen Widerstand stößt.
Das wirkt umso schwerer, da Herr Klaus aufgrund seiner Tätigkeit als Regierungsbeamter im Landesverwaltungsamt eigentlich hätte wissen müssen, dass die von ihm eingereichte Umbesetzung rechtlich nicht zulässig ist.
Den schwarzen Peter jetzt dem Bürgermeister, seiner Verwaltung und den ablehnenden Fraktionen zuzuschieben, ist eine Frechheit und entbehrt jeglicher Grundlage. Vielmehr wird hier deutlich, dass es seitens der CDU-Fraktion eine sehr fragwürdige Einstellung zur kommunalen Ordnung gibt und man nicht gewillt ist, auf Augenhöhe mit dem Bürgermeister und dem politischen Gegenüber zu arbeiten.
Wer also glaubt, mit einer derartigen Weise politisches Vertrauen beim Wähler zurückzugewinnen, irrt wohl in erheblichem Maße!

Wie soll es nun zukünftig weitergehen?
Wie bereits oben erwähnt, hat die CDU ein Anrecht auf Vertretung in den Gremien der Stadt, dies wird auch nicht in Frage gestellt.
Durch die zeitlich sehr engen Abgänge zweier Stadträte innerhalb der CDU-Fraktion, bleibt in Anbetracht der personell sehr dünnen Decke nunmehr wenig Spielraum.
Allerdings sind Sitze in den Ausschüssen keine Kino- oder Theaterplätze, die man mal eben so tauschen kann. Hier geht es um Sachkunde und Zusammenarbeit im Team. Wenn eine Fraktion hier nach Belieben “Bäumchen, wechsele Dich.” spielen kann, stört das den Frieden und die kompetente Arbeit in den Ausschüssen. Wenn die Ausschussplätze beliebig austauschbar wären, wären sie damit für die Sacharbeit auch bedeutungslos. Sie wären nur noch Verhandlungsmasse im Machtspiel der Fraktionen untereinander. Diese Machtspiel war bis jetzt von untergeordneter Bedeutung. Es scheint aber, dass einige hierin den Hauptzweck ihrer Mitarbeit im Stadtrat sehen.
Egal wie die neuen Besetzungen aussehen …
Wir sehen in unserer Fraktion einer Auseinandersetzung auf Sachebene gelassen entgegen.
Behält man allerdings weiterhin in der CDU Führungsspitze den Kurs ständiger Konfrontation bei, ist ein vernünftiger Umgang wohl schwer möglich.

Zusätzlich sehen wir als Fraktion die Notwendigkeit, die Geschäftsordnung der Stadt in den betreffenden Punkten zu ergänzen, damit zukünftig derartige Turbulenzen bei personellen Neubesetzungen in den Ausschüssen gar nicht erst aufkommen.
Denn Fakt ist eines, unnötige Streitereien dienen keiner sinnvollen Stadtpolitik und binden unnötig Zeit und Kraft. Allerdings muss klar gesagt werden, wo sich Kräfte nicht an bestehendes Reglement halten und die kommunale Ordnung in so grober Weise verletzt wird, kann dies nicht akzeptiert werden.
Der Bürger kann von seinen gewählten Stadträten eine sachliche und dem Gemeinwohl dienende Arbeit erwarten. Wo dies nicht der Fall ist, sehen wir an aktuellen Beispielen auf Landes- und Bundesebene, in denen das Vertrauen gerade in etablierte Parteien und eine gewisse Grundordnung mehr und mehr verloren geht.

Die Fraktion der Freien Wähler Stadtroda sieht ihre Pflicht in einer soliden Stadtpolitik, was nicht nur einer Verpflichtung unseren Wähler gegenüber entspricht, sondern in Anbetracht der vorhandenen Probleme dringend geboten erscheint.

Dass seit Amtsübernahme des neuen Bürgermeisters parteipolitische Interessen im Umgang mit ihm und der Stadt dominieren, anstatt Sachpolitik zu betreiben, ist nichts Neues.
Wie tief man hierbei mittlerweile gesunken ist, kann man nur erahnen, wenn man sich die politische Posse vor Augen führt, welche sich um die geplante Errichtung des Waldkindergartens in Stadtroda abzeichnet.
Auf der einen Seite haben wir das Bemühen der Stadt Stadtroda, ihren nachweislichen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen mit Fördermitteln des Bundes in Form eines Waldkindergarten Rechnung zu tragen und die Stadt für junge Familien attraktiver zu gestalten. Wir reden hier derzeit von 22 interessierten Eltern, die an einer naturnahen Betreuung ihrer Kinder interessiert sind.
Auf der anderen Seite haben wir einen Verein, der sich einer Zusammenarbeit aus nicht nachvollziehbaren Gründen verweigert. In der Öffentlichkeit präsentiert man sich derweil als Opfer.
Dabei muss man dem Vorstand des CVJM den Vorwurf machen, die Kündigung des Pachtvertrages selbst verschuldet zu haben. Anstatt mit der Stadt ehrlich zu verhandeln, sucht man die Unterstützung lokaler Politiker und bemüht einen Anwalt.
Fakt ist, dass die Stadt nach den ersten Entwürfen und Planungen 2019 frühzeitig das Gespräch mit dem Vorstand des CVJM gesucht hat, um in der ersten Form die Errichtung einer Schutzhütte auf einen kleinen Teilstück des Geländes realisieren zu können.
Nach anfangs positiven Verlautbarungen von Seiten der unteren Baubehörde kam, auch für die Stadt überraschend, im März die Aussage, dass dies im Außenbereich nicht genehmigt werden kann.
Grundsatzurteile zu ähnlichen Fällen bestehender Waldkindergärten wurden nicht anerkannt.
Vor dieses Problem gestellt, suchte die Stadt nun die Möglichkeit zu erörtern, die bestehenden Gebäude gemeinsam mit dem Kindergarten nutzen zu können. Leider wurde dieses Ansinnen vehement abgelehnt.
Nach den beiden OTZ-Artikeln vom 04.05.21 und vom 17.05.21 entsteht in der Öffentlichkeit leider ein sehr einseitiges und unzureichendes Bild der Situation, wird doch hier nur der Standpunkt des CVJM wiedergegeben. Um es noch einmal zu betonen, es gab nie Pläne von Seiten des Bürgermeisters oder des zukünftigen Trägers BLITZ e.V., den CVJM von dem Gelände zu verdrängen. Der Grundtenor war stets, in Kooperation gemeinsam mit dem Verein das Gelände bzw. die Gebäude zu nutzen.
Da die Fronten mittlerweile derart verhärtet sind und die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen eine Pflichtaufgabe der Stadt ist, sah man keine andere Möglichkeit, als den Pachtvertrag aufzukündigen. Im Ergebnis der von mir geführten Gespräche und in Erkenntnis der vielfältigen Ereignisse ergibt sich der Eindruck, dass man an einer einvernehmlichen Lösung nicht interessiert ist. Wer hierbei auf die Unterstützung von Seiten des Landkreises gehofft hat, sieht sich ebenfalls enttäuscht.
Nunmehr hat sich der Fall zu einen Politikum hochgeschaukelt und vermischt Einzelinteressen des CVJM mit kommunalpolitischen Zwistigkeiten.
Und um es mal klar zu sagen, die Stadt schuldet den CVJM keine Antwort, denn erst die unsinnige Blockadepolitik des Vereins hat den Zustand herbeigeführt, den wir jetzt haben.
Dennoch ist der Bürgermeister und der BLITZ e.V. weiter an einer einvernehmlichen Lösung interessiert, allerdings ist es zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich, in das laufende Klageverfahren einzugreifen.
Nach Abschluss dessen besteht aber die Möglichkeit, über einen Verbleib des CVJM auf den Gelände der Freizeit-Ranch neu zu verhandeln. Es wäre schön, wenn der Verein bis dahin seinen Standpunkt noch einmal überdenkt und so zu einer Lösung des Konfliktes beiträgt.

Ingolf Weiß
Stadtrat

Die Freie Wählergemeinschaft möchte, wenn auch etwas verspätet, die Gelegenheit nicht versäumen, sich bei den Wählerinnen und Wählern der Stadt Stadtroda ganz herzlich für dieses eindeutige und starke Wahlergebnis zu bedanken.

Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl und so sehen wir einerseits das in uns gesetzte Vertrauen als Bestätigung unserer bisherigen Arbeit. Andererseits ist und wird es Ansporn sein, uns weiter für die Belange der Stadt und ihrer Bürger einzusetzen.

Die Fraktion hat sich neu aufgestellt, dank Ihres Votums besetzen wir Schlüsselpositionen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten der Stadt. Das ist eine gute Ausgangslage um den Bürgermeister weiter tatkräftig bei der Durchsetzung der Interessen der Stadt zu unterstützen. Die Fülle der Aufgaben und Probleme hat sich nicht verändert, dabei spielen politische Kleinstaaterei und Bürokratie eine nicht unwesentliche Rolle. Das soll uns aber nicht beirren. Beispiele anderer Kommunen zeigen, dass es sich lohnt sein Recht notfalls auch einzuklagen. In diesem Sinne engagieren wir uns weiter parteiunabhängig, selbstbewusst und zielorientiert, für eine Stadt mit Zukunft.

Ihre Freie Wählergemeinschaft
Stadtroda

Die Kommunalwahl, kombiniert mit Kreistags- und Europawahl, liegt nun (fast) hinter uns – auch wenn sicherlich wird hinter den Kulissen noch weiter geprüft, ausgewertet, erfasst werden muss.

Ein großes Dankeschön an die Mannschaften in den Wahlbüros, die vielerorts bis Mitternacht mit Auszählen beschäftigt waren – resultierend daraus die übergeordneten Stellen noch viel länger!

Bleibt nur zu hoffen, dass es zu möglichst selten eine Wahlwiederholung notwendig ist.

Ebenfalls können wir nur hoffen, dass Deutschland anderen Ländern nacheifert und eine Stimmabgabe über das Internet oder andere elektronische Lösungen ermöglicht, um die Fehlerquelle Mensch zu umgehen und die Wahlmannschaften zu entlasten.

Es ist dringend erforderlich, den Verantwortlichen zu verdeutlichen: so geht es nicht weiter, wir fahren auf Verschleiß! Es muss kurzfristig ein klarer Richtungswechsel erfolgen, sonst fehlen uns bald nicht nur junge Nachwuchskräfte in Service, Wirtschaft, Wissenschaft, sondern auch die noch vorhandene Lehrerschaft wird verheizt, potentieller Lehrernachwuchs vergrault. Deshalb möchte ich auf die entsprechende Petition verweisen.

Jens Henning hat einen Artikel geschrieben über Vandalismus – heute (24.3.18) in der OTZ erschienen Vandalismus vor der Landratswahl – Plakate in Stadtroda beschmiert (so der Titel in der Printausgabe, in der Onlineversion schreibt die OTZ einen ähnlichen Titel).

Das Berichten über den Vorgang ist natürlich gut, aber das WIE zeugt vom Feingefühl …

Es ist traurig, dass es überhaupt Anlass für derartige Artikel gibt, dass einigen Personen das Eigentum Anderer nichts bedeutet, egal ob es wie aktuell um ein Wahlplakat handelt oder einen Stromkasten oder ähnliches.

Ebenso unverständlich ist für mich aber, dass es Herr Henning nicht beim Text belässt. Warum muss dann auch noch das verunstaltete Wahlplakat abgebildet werden? Denkt Herr Henning denn nicht an die Auswirkungen seines Tuns? War bisher das Plakat nur in Stadtroda erkennbar, bietet Herr Henning nun den Verursachern eine Plattform, eine Möglichkeit der Verbreitung , die sie gar nicht verdient haben.

Ist das das Verständnis von ordentlichem Journalismus? Für mich nicht.

Beim Lesen des Artikels „Studierendenwerk“ noch nicht bezahlt: Umbenennung verursacht weitere Kosten war ich hin und her gerissen. Einerseits wollte ich nicht glauben, was da steht. Andererseits passt es in die Zeit – verbale Gleichberechtigung, koste es was es wolle. Ob dabei die Regeln der Grammatik eingehalten werden oder nicht ist auch egal. Ebenso wird erst hinterher gefragt, ob dieses Kunstwort jemand aussprechen kann und wird.

Haben wirklich Studentinnen diese Umbenennung gefordert, um nicht diskriminiert zu werden? Oder hat da eher ein(e) Gleichstellungsbeauftragte zu wenig zu tun gehabt?

Haben wir keine anderen, wichtigeren Themen? Dieses Geld, welches hier verbrannt wurde – anders kann ich es nicht formulieren, wäre an vielen Stellen der Uni oder anderer Bildungseinrichtungen effektiver einzusetzen, davon hätten einige Geräte angeschafft, einige Fenster erneuert, einige Projekte gefördert werden können.

Liebe Leser,

2018 bringt uns – um journalistisch leider zu gern und zu oft verwendete Floskeln einzusetzen – das „umstrittene“ Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es bezieht sich auf soziale Medien und soll bewirken, dass „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ durch die in der Regel privaten Betreiber dieser Medien binnen 24 Stunden nach Beschwerdeeingang zu löschen sind. Ist die Offensichtlichkeit nicht gegeben, stehen den Betreibern sieben Tage zur Verfügung. Danach drohen Bußgelder in Millionenhöhe.

Klingt gut und ist vor allem gut gemeint. Aber gut gemeint ist eben nicht immer gut getan. Wie auch immer, nun ist es da. Man wird sehen.

Die mittlerweile seit langem etablierte Praxis im Netz (Stichwort „Neuland“) lässt Zweifel aufkommen.

Als Verfasser solcher Inhalte sollte man sich – ob nun mit oder ohne NetzDG – gewärtig sein, dass das Netz nichts vergisst. Einmal bekannt gewordene Inhalte werden in der Regel durch interessierte „Netizens“, also Bürger, die sich im Netz bewegen, sofort kopiert. In vielen Fällen ist die Authentizität weiterhin gegeben und nachvollziehbar. Es gibt dafür sehr hilfreiche „Tools“, Werkzeuge also.

Manche Leute z.B. können sich ob ihrer Dummheit und Überheblichkeit nicht ausmalen, was sie sich selbst mit unbedachten Äußerungen für Schäden beibringen können.

Nimrod sagte dazu einmal: „Je größer das Geweih, desto lauter das Geblöke.“

Eine alte Volksweisheit lautet: „Wer sich mit Unrat abgibt, wird selbst schmutzig.“

Also liebe Leser, lasst euch beim Bewegen im Netz nicht hinreißen, denkt lieber dreimal nach, bevor ihr Texte veröffentlicht, die euch später leid tun. Und springt nicht über jeden Stock, der euch hingehalten wird. Ihr könntet stolpern.

In diesem Sinne ein Gesundes, Frohes und Erfolgreiches 2018